Eine Studie der #cdU-nahen #KonradAdenauerStiftung kommt zu dem Schluss, dass eine Zusammenarbeit von konservativen mit rechten Parteien nicht zu einer Zähmung oder gar Entzauberung der rechten, sondern zu einer Schwächung der konservativen Parteien führt.
Well, thanks, Captain Obvious!
#Union #csU #noAfD #Brandmauer #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus
@rabenmutterschafft @anneroth Es ist nicht zu verstehen, jetzt, wo in den USA zu sehen ist, was Faschisten tun.
Wie kann zB jemand mit Migrationshintergrund so bloed sein und die #noafd waehlen, nachdem bald alle wissen, dass Trump und ICE hinter PoC und Latinos her sind, obwohl die ihnen die Stimme gegeben haben.
Miosga, Maischberger, Springer & Co werden aber gute Karten haben, denn die waren immer lieb zu Hoecke, dh, bei den Frauen waere ich mir auch nicht so sicher. Die muessen wahrscheinlich hinter den Herd.
@anneroth „Die #afd hat angekündigt, Rache zu nehmen, sobald sie an der Macht ist. Im Grunde ist dies ein Kernversprechen an ihre Wähler. Und sie wird den Staat brachial umkrempeln wollen. Björn #hocke schrieb, eine „neue politische Führung“ werde aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen müssen, die „ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen“.
#CDU #merz #Brandmauer #afdverbot
Sehr guter und wichtiger Kommentar von Sebastian Leber
Vormarsch der Rechtsextremen: Was tue ich, wenn die AfD an die Macht kommt?
"Denn mit dem Jens ist die #Brandmauer doch bald nur noch eine #spahnplatte "
Danke @marcuwekling
https://digitalcourage.video/w/csq8u1HMzuwDRar5drwxyz
Warum nicht „AfD verliert im Vergleich zur BTW, Grüne zweitbestes Ergebnis in NRW“?
Ja, so ist es leider. Als #Merz & #Lindner die #CDU , #CSU & #FDP zum #Rechtskurs mit der #AfD bewegten, riskierte ich mein Standing & Karriere mit einem #Aufschrei. Denn der Durchbruch der #Brandmauer hatte schon die #DNVP & #WeimarerRepublik vernichtet & NIE und NIRGENDWO funktioniert: Nicht in #UK , #Frankreich , #Israel usw.
Auch #SPD & #Grüne, die ganze #Mitte wurde beschädigt! Ein historischer #Fehler , meine ich.
CDU stimmt mit AfD gegen sinnvolle Ziele bei erneuerbaren Energien
Der #Kreistag in #Leipzig beschließt mit einer knappen Mehrheit den Stopp aller Windkraft Projekte amuf Antrag der rechtsextremen #fckAfD mit den Stimmen der rechten Partei #CDU.
Irgendein CDU ler hat dann gegenüber den #Medien geschwurbelt, dass man den Leuten vor den Kopf gestoßen hätte mit zu hohen Zielen bei der Ausweisung von Flächen für die #Windkraft.
Unsere sächsische Landes-Vorgängerregierung (schwarz-rot-grün) wollte mehr ausweisen, als wie die Ampelregierung auf Bundesebene gesetzlich vorgegebenen hat.
Jetzt bremst man sich auch auf Landesebene mit (schwarz-rot) aus und will nur die Maßgabe des Bundes einhalten - deutlich weniger.
Bei Windkraft fühlen sich in der Regel meistens nur die Rechten gestört, entweder aus Lobby Interessen (wegen Geld), da irgendein(e) Politiker(in) sich populistisch darüber aufregen muss, um irgendwas sinnloses sagen zu können oder weil sich irgendwer wegen irgendeiner Kleinigkeit aufregt. Seltenst geht es da wirklich um technische Gründe, um Interessen betroffener Bürger oder um rechtlich reales was man so beobachten kann. Zumindest wenn man bei den Fakten bleibt und nicht von Halbwissen und abstrusen Lügen verfolgt wird.
Wäre #Volt in den Kreistag von Leipzig gewählt worden, hätten wir da klar gegen diesen sinnbereiten Antrag der rechtsextremen AfD gestimmt und die CDU täte es gut, wenn sie sich klar von der AfD abgrenzen würde - Stichwort #Brandmauer - andernfalls geht die CDU immer mehr auf die AfD zu .... ist bereits eine stark rechte Partei und wenn sie mit der Zeit immer weiter nach rechts rückt, würde es mich nicht wundern, wenn der Verfassungsschutz einen Rechtsextremen Verdachtsfall irgendwann feststellen wird.
Also grenzt euch von den Faschisten und Rechtsextremisten ab! Das heißt man stimmt auch nicht mit ihnen ab!
Ich kenne auch CDUler, die diesen Kuschelkurs bei der CDU mit der AfD verurteilen, aber anscheinend hören die anderen Parteikollegen nur mit zugeklappten Ohren denen zu.
Einfach nur Schade und traurig, wie die CDU abrutscht. .....
Wählt lieber progressive Parteien, die gegen die AfD und für #Klimaschutz und eine Bevölkerungs freundliche #Energiewende kämpfen, wie @voltsachsen , @piratensachsen , @dielinke_sachsen ,
@gruene_sachsen , @PDH_Sachsen , etc. oder von mir aus auch die SPD , aber doch nicht Parteien, wie AfD, CDU oder BSW und teilweise auch FDP und Freie Wähler, die Sachsen doch mehr Schaden, als Vorwärts bringen.
Es gibt ein großes Spektrum an Parteien, die man mit einer vernünftigen Entscheidung wählen kann, dann muss man doch nicht je nachdem mit CDU, AfD, BSW, FDP oder mit Freien Wählern gegen seine eigenen Interessen (günstige Energiekosten, keine Hitzewellen und Dürren oder Extremniederschläge, keinen Nationalsozialismus 2.0, keine Ausbeutung, etc. ...) sich entscheiden.
#VoltSachsen #VoltLeipzig #afdverbot #afd_verbot_jetzt #noafd #niewiedercdu
#KlimaGerechtigkeit #KlimaPolitik #Sachsen #WindkraftJaBitte
# CDU stimmt mit AfD gegen sinnvolle Ziele bei erneuerbaren Energien
Der #Kreistag in #Leipzig beschließt mit einer knappen Mehrheit den Stopp aller Windkraft Projekte amuf Antrag der rechtsextremen #fckAfD mit den Stimmen der rechten Partei #CDU.
Irgendein CDU ler hat dann gegenüber den #Medien geschwurbelt, dass man den Leuten vor den Kopf gestoßen hätte mit zu hohen Zielen bei der Ausweisung von Flächen für die #Windkraft.
Unsere sächsische Landes-Vorgängerregierung (schwarz-rot-grün) wollte mehr ausweisen, als wie die Ampelregierung auf Bundesebene gesetzlich vorgegebenen hat.
Jetzt bremst man sich auch auf Landesebene mit (schwarz-rot) aus und will nur die Maßgabe des Bundes einhalten - deutlich weniger.
Bei Windkraft fühlen sich in der Regel meistens nur die Rechten gestört, entweder aus Lobby Interessen (wegen Geld), da irgendein(e) Politiker(in) sich populistisch darüber aufregen muss, um irgendwas sinnloses sagen zu können oder weil sich irgendwer wegen irgendeiner Kleinigkeit aufregt. Seltenst geht es da wirklich um technische Gründe, um Interessen betroffener Bürger oder um rechtlich reales was man so beobachten kann. Zumindest wenn man bei den Fakten bleibt und nicht von Halbwissen und abstrusen Lügen verfolgt wird.
Wäre #Volt in den Kreistag von Leipzig gewählt worden, hätten wir da klar gegen diesen sinnbereiten Antrag der rechtsextremen AfD gestimmt und die CDU täte es gut, wenn sie sich klar von der AfD abgrenzen würde - Stichwort #Brandmauer - andernfalls geht die CDU immer mehr auf die AfD zu .... ist bereits eine stark rechte Partei und wenn sie mit der Zeit immer weiter nach rechts rückt, würde es mich nicht wundern, wenn der Verfassungsschutz einen Rechtsextremen Verdachtsfall irgendwann feststellen wird.
Also grenzt euch von den Faschisten und Rechtsextremisten ab! Das heißt man stimmt auch nicht mit ihnen ab!
Ich kenne auch CDUler, die diesen Kuschelkurs bei der CDU mit der AfD verurteilen, aber anscheinend hören die anderen Parteikollegen nur mit zugeklappten Ohren denen zu.
Einfach nur Schade und traurig, wie die CDU abrutscht. .....
Wählt lieber progressive Parteien, die gegen die AfD und für #Klimaschutz und eine Bevölkerungs freundliche #Energiewende kämpfen, wie @voltsachsen , @piratensachsen , @dielinke_sachsen ,
@gruene_sachsen , @PDH_Sachsen , etc. oder von mir aus auch die SPD , aber doch nicht Parteien, wie AfD, CDU oder BSW und teilweise auch FDP und Freie Wähler, die Sachsen doch mehr Schaden, als Vorwärts bringen.
Es gibt ein großes Spektrum an Parteien, die man mit einer vernünftigen Entscheidung wählen kann, dann muss man doch nicht je nachdem mit CDU, AfD, BSW, FDP oder mit Freien Wählern gegen seine eigenen Interessen (günstige Energiekosten, keine Hitzewellen und Dürren oder Extremniederschläge, keinen Nationalsozialismus 2.0, keine Ausbeutung, etc. ...) sich entscheiden.
#VoltSachsen #VoltLeipzig #afdverbot #afd_verbot_jetzt #noafd #niewiedercdu
#KlimaGerechtigkeit #KlimaPolitik #Sachsen #WindkraftJaBitte
@AndreasEsch die wirkliche "Schande" daran ist, das scheinbar so viele Bürger dieses Fehlverhalten mittragen anstatt in Massen dagegen aufbegehren wie einst bei den massenhaften Protesten gegen die AfD...
Diese #CDU kann den Menschen im Land eine #Brandmauer zur #AfD nicht mehr weismachen.
Diesem #Kanzler #Merz müssen die Menschen im Land nach seiner Aussage vom #Parteiausschlussverfahren klipp und klar eine Lüge unterstellen.
Die CDU ist #Steigbügelhalter für #Rechtsextremisten und #Demokratiezerstörer. Eine Schande für Deutschland!
Mit Stimmen der #CDU - Landkreis Leipzig stoppt #Windkraft
Auf Antrag der AfD-Fraktion sollen geplante Windkraftvorhaben im Landkreis damit vorerst ausgesetzt werden
ohne Paywall https://archive.is/GBKd1
Am Jahrestag von #9Eleven war der #BaWue #Antisemitismus Beauftragte auf Einladung von @prowindjetzt & uns nach #Günterstal gekommen.
Wir haben die Grundsatzfrage thematisiert: Was haben #ErneuerbareEnergien eigentlich mit #Frieden zu tun?
@BeauftragtggAntisemitismusBW beantwortete die Frage souverän.
"Auch der 11.9.01 wäre (...) Chance zur Besinnung gegen die fossil finanzierte Gewalt gewesen. Doch statt „uns“ als (...) „Westen“ endlich selbst zu ändern und die Golfstaaten zu demokratischen Reformen zu bewegen, führten wir katastrophale Ablenkungskriege im Irak und in Afghanistan", sagte Blume.
Er forderte die #Brandmauer gegen Haß und #AfD weiterhin aufrechtzuerhalten, erinnerte das Hitlers Krieg im Osten auch ein Krieg um die Ölquellen im Kaukasus war.
Den ganzen Vortrag gibts als YouTube Video auf unserem Kanal: https://www.youtube.com/watch?v=TJSBF-SbRuc
Im Beitrag von Dmytro Sakaliuk vom Eco Club Rivne ging es um die Energiestiuation in der #Ukraine und wie #Solar ausgebaut wird und Krankenhäuser und Wasserversorgung aufrecht zu erhalten.
https://www.youtube.com/watch?v=U5STa7v1wtg
Russland zerstört gezielt die Enerigeinfrastruktur.
Und dann war noch Nikolaus Geiler vom AK Regenwasser, der noch mal die Versiegelung von Windrädern und anderen Bauwerken ins Verhältnis setzte: https://prowind.jetzt/mehr-wind-mehr-sonne-frieden-michael-blume-zu-gast-in-freiburg-guenterstal/
#Merz #Spahn #Klöckner #linnemann #Amthor #Söder uvm. gelten ja als #rechtskonservativ ....
genauso wie #Kirk..
Und bisher hatte KEINER aus der #CDU #CSU #Union ein Problem damit, dass sie mit jemanden der schwule Steinigen, Schwarze entrechten, Frauen unterordnen und ausländer bekämpfen will GLEICHGESETZT werden.
Hat noch irgendjemand fragen, wo die Union steht?!
Das ist doch klar rechts neben der #Brandmauer oder?!!
@HHD kurz zusammengefasst: " #cdU - #Heuchler stimmen mit rechtsextremer #aFd gegen #Demokratie " — #Brandmauer
Wir sagen: „Bei der Hetze gegen Bürgergeldbezieher*innen überbieten sich AfD und die Unionsparteien schon lange. Da hat es nie eine #Brandmauer gegeben“
Kommt Freitag Abend, eine Veranstaltung gegen #Bürgergeld-Hetze!!
#b1209
Veranstaltung: https://kolektiva.social/@BastaBerlin/115178736285864673
@tazgetroete -Artikel
https://taz.de/Hetze-gegen-Sozialhilfeempfaengerinnen/!6113396/
So sieht die #Brandmauer im Rechtesten aller Bundesländer aus.
Keine Toleranz für #Schulterschluss von #noafd und #nocducsu ...
https://www.ndk-wurzen.de/aktuelles/unsere-stellungnahme-zum-stadtratsbeschluss/
Anklage gegen rechtsextreme Gruppe #SächsischeSeparatisten erhoben
Mind. einer der Angeklagten ist ("ehemaliger") AfD-Politiker
Bei d. Festnahme hatte er eine Waffe und schoss auf Polizisten
"Er erlitt eine Schussverletzung am Kiefer und wurde ins Krankenhaus gebracht. Da er dabei wohl auf Polizeibeamte gezielt haben soll, klagt die Bundesanwaltschaft den ehemaligen AfD-Politiker nun auch wegen versuchten Mordes an"
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/saechsische-separatisten-anklage-100.html
Für mich in #BadenWuerttemberg & #Deutschland bedeutet das, die Gefahren des #Rechtsdualismus & fossilen #Faschismus überall ernst zu nehmen.
So spreche ich morgen auf Einladung von @balkonsolar & @prowindjetzt in #Freiburg im Breisgau zu erneuerbaren #Friedensenergien. Dabei will ich auch an den Freiburger & Zentrums-Kanzler #JosephWirth & die Bedeutung der #Brandmauer auch für die bundesdeutsche #Demokratie erinnern. 1 #Vlogpost dazu schon heute: https://www.youtube.com/shorts/jyg2rf2a-1Q
Auch der #Rechtsdualismus in #Israel befindet sich in einer tiefen #Krise , inklusive massiver Kritik von Demokratinnen, #Terror - Überlebenden sowie Stimmen aus #Politik , #Medien , #Sicherheit & #Justiz . Heftig werden Fragen nach #Gewaltenteilung & 1 #Brandmauer ggü. rechtsextremen Parteien auch da diskutiert.
Danke an @ewyn für den Hinweis auf die heute erschienene, israelisch-deutsche #NDR - Dokumentation zu #Demokratie & #Gewaltenteilung unter Benjamin #Netanjahu : https://www.ardmediathek.de/video/the-bibi-files-die-akte-netanjahu/the-bibi-files-die-akte-netanjahu/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9wcm9wbGFuXzE5NjM3NTcyOV9nYW56ZVNlbmR1bmc
